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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die feelgood media gmbh, nachstehend «Hersteller» genannt, erbringt ihre Leistungen gemäss den folgenden branchenüblichen Geschäftsbedingungen.

Offerten
Ohne anderslautende Angaben beruhen die Preisberechnungen in den Offerten auf vollständigen, zur Bearbeitung geeigneten Unterlagen und Daten sowie verbindlichen, unmissverständlich bezeichneten Inhalts-, Stand- und Massangaben. Angebote, die auf Grund ungenauer oder noch nicht vorliegender Unterlagen erfolgen, haben stets den Charakter unverbindlicher Richtpreise. Für unbefristete Offerten erlischt die Preisbindung nach 90 Tagen.

Preise
Die offerierten oder bestätigten Preise sind, sofern nicht anders vereinbart, stets Nettopreise ab Herstellerfirma, zuzüglich MWST und Transportkosten.

Zahlungsbedingungen
Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Der Hersteller kann auch nach Bestellungsannahme Zahlungsgarantien verlangen. Unterbleiben diese, so kann die weitere Auftragsbearbeitung eingestellt werden, wobei die aufgelaufenen Kosten ohne Verzug fällig werden. Bei grossen Aufträgen, deren Auftragsabwicklung sich über mehr als zwei Monate hinzieht, ist der Hersteller berechtigt, Voraus- und/oder Akontozahlungen zu verlangen. Erfolgt die Auftragsvergabe durch einen Vermittler, im Auftrag und auf Rechnung eines Kunden, so hat der Vermittler alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um einen Verlust des Herstellers zu vermeiden.

Lieferfrist
Terminvereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und sind nur verbindlich, wenn die vorausgesetzten oder vereinbarten Anlieferungstermine eingehalten werden. Erfolgt die Anlieferung der Arbeitsunterlagen oder das «Gut zum Druck» durch den Auftraggeber verspätet, ist der Hersteller nicht mehr an den ursprünglich zugesicherten Liefertermin gebunden. Nicht vom Hersteller verschuldete Terminüberschreitungen (z. B. höhere Gewalt, Stromunterbrüche, Maschinenbruch, Streik usw.) berechtigen den Auftraggeber nicht, vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz geltend zu machen.

Abnahmeverzug
Nimmt der Auftraggeber die vereinbarte Auftragsausführung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach der avisierten Fertigstellung ab, so ist der Hersteller berechtigt, seine erbrachten Leistungen zu fakturieren, und verpflichtet sich, sie auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers sicherzustellen.

Urheberrechte/Nutzungsrechte
Der Auftraggeber sichert dem Hersteller zu, dass er die zur Erreichung des Vertragszweckes erforderlichen persönlichkeits- und urheberrechtlichen Bearbeitungsbefugnisse an den zur Verfügung gestellten Bild- und Text-Daten erworben hat und sie auf den Hersteller übertragen darf. Er befreit den Hersteller von allen Rechtsansprüchen Dritter. Ungeachtet der Tatsache, ob es sich bei den vom Hersteller erbrachten kreativen und gestalterischen Leistungen um urheberrechtlich geschützte Werke (Werke zweiter Hand) handelt, darf der Auftraggeber die Leistungen des Herstellers ohne dessen Zustimmung nur zum vereinbarten vertraglichen Zweck nutzen.

Mehraufwand
Der durch den Auftraggeber oder dessen beauftragten Vermittler gegenüber der zugrundeliegenden Offerte verursachte Mehraufwand, insbesondere wegen mangelhaften, fehlenden oder für die Wiedergabe schlecht geeigneten Unterlagen, oder wegen Autorenkorrekturen, nachträglichen Änderungen usw. wird ohne vorangehende Ankündigung zusätzlich zu marktüblichen Ansätzen in Rechnung gestellt.

Kontroll- und Prüfdokumente
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die ihm vor der Endfertigung des Auftrages zugestellten Kontroll- und Prüfdokumente (Andrucke, Proofs, Kopien, PDF-Dateien und dergleichen) auf Fehler zu überprüfen und diese, mit dem «Gut zum Druck» und allfälligen Korrekturanweisungen versehen, innerhalb der vereinbarten Frist zurückzugeben. Der Hersteller haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler und von diesem selber ausgeführte Arbeiten und Korrekturen.

Wird vereinbarungsgemäss auf die Unterbreitung von Kontroll- und Prüfdokumenten verzichtet oder ruft der Auftraggeber, ohne diese erhalten zu haben, direkt Dateien oder Druckplatten ab, so trägt er das volle Risiko. Für telefonisch aufgegebene Korrekturen und Änderungen kann der Hersteller nicht haftbar gemacht werden.

Mängelrüge
Die vom Hersteller gelieferten Arbeiten sind beim Empfang in jedem Fall genau zu prüfen. Eine Prüfung hat insbesondere auch dann zu erfolgen, wenn zuvor ein «Gut zum Druck» oder «Gut zur Ausführung» erteilt worden ist. Allfällige Beanstandungen haben spätestens acht Tage nach Empfang zu erfolgen, ansonsten die Lieferung als angenommen gilt. Geringfügige Abweichungen von vorgegebenen Originalvorlagen gelten nicht als berechtigter Grund für eine Mängelrüge. Bei begründeten fristgerechten Beanstandungen erfolgt eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Gewährleistung/Haftungsbeschränkungen
Der Hersteller gewährleistet, dass die von ihm erstellten Produkte die vereinbarte und/oder vorausgesetzte Qualität hat. Vorbehalten bleiben Mängel, für welche der Hersteller nicht einstehen muss. Ein «Gut-zum-Druck» oder «Gut-zur-Ausführung» des Auftraggebers oder dessen Stellvertreters gilt als Genehmigung des Produkts in der vorgeschlagenen Art und Qualität. Im Rahmen der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen haftet der Hersteller für die fehlerhafte Bearbeitung und für den Verlust von Daten. Jede darüber hinausgehende Haftung wird ausgeschlossen. Im Falle von fehlerhafter und unvollständiger Anlieferung von Daten übernimmt der Hersteller keinerlei Haftung. Bei schuldhafter Terminüberschreitung haftet der Hersteller höchstens bis zur Höhe des Warenwerts. Der Auftraggeber befreit den Hersteller von jeder Haftung gegenüber Dritten wegen des Inhalts der Daten oder wegen Rechtsansprüchen Dritter.

Aufbewahrung von Arbeitsunterlagen und Dateien
Die für das Projekt erstellten Produktionsdaten sind ohne anderslautende Abrede Eigentum des Herstellers. Der im Handelsregister eingetragene Hersteller ist nach Art. 957 und 962 OR verpflichtet, alle Daten über die der Buchführung zugrunde- liegenden Geschäftsvorfälle aufzuzeichnen und zehn Jahre lang aufzubewahren (Dokumentations- und Aufbewahrungspflicht bzgl. der geschäftsrelevanten Belege). Eine Pflicht zur Aufbewahrung von weiteren Unterlagen, insbesondere von Zwischen- und Nebenprodukten besteht in der Regel nicht. Bei den zur Fertigung des Endprodukts notwendigen Daten bietet der Hersteller dem Auftraggeber indes vor einer beabsichtigten Löschung wahlweise die entgeltliche Übernahme durch den Auftraggeber oder die Aufbewahrung gegen Entgelt durch den Hersteller schriftlich an. Die Aufbewahrung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, insbesondere bleiben Risiken einer einwandfreien späteren Bereitstellung aufgrund sich verändernder Bearbeitungstechniken vorbehalten. Die mit einer vereinbarten Aufbewahrung entstehenden Kosten für die Archivierung, erneute Aufbereitung, Formatierung und Ausgabe werden zusätzlich verrechnet. Die dem Hersteller übergebenen Dateien und Vorlagen werden mit der gebührenden Sorgfalt behandelt. Ausserordentliche Risiken, welche auch mit der üblichen Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden können, hat der Auftraggeber ohne anderslautende mündliche Vereinbarung selbst zu versichern bzw. zu tragen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichte am Sitze des Herstellers zuständig, sofern keine andere Abmachung getroffen wird. Anwendbar ist schweizerisches Recht.

Anerkennung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Erteilung eines Auftrages schliesst die Anerkennung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Auftraggeber ein.

 

Dezember 2013
feelgood media gmbh